Ein Überblick über die Transferpreistransaktionen in Vietnam

Verrechnungspreise sind eine Steuerplanungsmethode, in denen nahestehende Unternehmen Transaktionen austauschen, in denen Umsätze und somit auch Gewinne, verrechnet werden.

Zum Beispiel kann ein Mutterunternehmen Mittel aus einer Tochtergesellschaft herausziehen, in dem sie Dividende ausstellt oder der Tochtergesellschaft eine Dienstleistung anbietet und für diese Leistung einen Preis berechnen.

Dennoch werden Steuern oft auch auf den Erhalt der Dividende erhoben, was zu Doppelbesteuerung führen kann. Als Erstes wird der Gewinn unter der Körperschaftsteuer und dann, wenn der Gewinn in Form von Dividenden ausgeteilt wird, nochmals besteuert.

Wenn ein Mutterunternehmen jedoch seiner Tochtergesellschaft eine erbrachte Dienstleistung, Bereitstellung materieller Güter oder Gebrauch von geistigem Eigentum in Rechnung stellt, wird es als Kostenpunkt für die Tochtergesellschaft angesehen. Dies bedeutet, dass das zu versteuernde Einkommen der Tochtergesellschaft herabgesetzt wird, was das unter der Körperschaftsteuer fallende Einkommen verringert. Gleichzeitig erreicht das Geld das Mutterunternehmen, ohne dass dies eine Dividende ausstellen muss. Auf den Gewinn des Mutterunternehmens, den es durch die Transferpreistransaktion mit dem Tochterunternehmen gewonnen hat, werden dennoch Steuern erhoben, allerdings sind diese geringer als im Falle einer Dividendenzahlung, weil die Steuern nur einmalig gezahlt werden.

Das obige Szenario ist nur ein Beispiel einer typischen Transferpreistransaktion. Transferpreistransaktionen entstehen nicht nur im Verhältnis einer Mutter- und Tochtergesellschaft, sondern betreffen nahestehende Unternehmen auch in einem größeren Umfang.

Steuerbehörden, wie die vietnamesische, erkennen Transferpreistransaktionen nur unter bestimmten Bedingungen, an. Eine dieser Voraussetzungen ist, dass der Preis in Übereinstimmungen mit dem Fremdvergleichsgrundsatz (arm’s length principle) festgelegt wird. Dieser Grundsatz wurde von der OECD entwickelt, und sieht vor, dass der Preis festgelegt wird, als ob die Parteien nicht zur selben Gruppe gehören oder anderweitig nahestehend sind. Der Fremdvergleichsgrundsatz soll sicherstellen, dass Mittel nicht durch einen künstlich erhöhten Preis umgeleitet werden, welchen eine unverwandte Partei niemals zahlen würde. Vietnam folgt diesem Fremdvergleichsgrundsatz.

Grenzüberschreitende Steuern und Doppelbesteuerungsabkommen

In einer grenzüberschreitenden Transaktion behaupten oft beide Länder, dass sie Anrecht darauf haben, die Transferpreistransaktion zu besteuern. Dies hat das Resultat, dass das Unternehmen doppelt besteuert werden kann, im Land, in dem es ansässig ist und im Quellenstaat.

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Da dies unvorteilhaft für den internationalen Handel ist, unterzeichnen Länder vielmals Doppelbesteuerungsabkommen, um festzulegen welches Land, im Falle einer Transferpreistransaktion, die anfallenden Steuern erhält. Doppelbesteuerungsabkommen erlauben es, das Anrecht auf Steuereinnahmen zwischen zwei Staaten aufzuteilen, was es vermeidet, dass beide Länder die Transferpreistransaktion besteuern.

Das sorgfältige Planen von Transferpreistransaktionen zwischen verwandten Parteien in verschiedenen Ländern kann einen deutlichen Unterschied im gesamten Steuerbescheid eines Unternehmens machen.

In den vergangenen Jahren sind Länder immer argwöhnischer gegenüber ausgearbeiteten Transferpreistransaktionen und dem Gebrauch von Steueroasen geworden, da diese die Steuereinnahmen verringern.

Um den Verlust von Steuereinnahmen zu verringern, haben Regierungen weltweit beschlossen, strengere Vorschriften zu Transferpreistransaktionen in Kraft treten zu lassen. Vietnam ist in dieser Hinsicht nicht anders.

Vorschriften zu Transferpreistransaktionen in Vietnam

Unternehmen, welche in Vietnam an Transferpreistransaktionen beteiligt waren, müssen dies in ihrer jährlichen Steuererklärung, 90 Tage nach Ablauf des Geschäftsjahres, offen legen. Die Steuererklärung muss darstellen, welche Transferpreistransaktionen das Unternehmen durchgeführt hat und wie hoch der Wert war. Seit 2014 müssen Unternehmen des Weiteren bereitstellen, wie hoch der Fremdvergleichsgrundsatz ist und, im Falle eines Unterschieds zur tatsächlichen Transaktion, diesen erklären. 

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Zu jeder Zeit kann die vietnamesische Steuerbehörde ein Unternehmen dazu auffordern den Wert von Transferpreistransaktionen, die es durchgeführt hat, zu erklären. Solche Aufforderungen können vorsehen, dass ein Unternehmen Abschlüsse, Kopien von Unternehmensverträgen, Transferpreisverträge und andere relevante Begleitdokumente vorlegen muss.

Das Unternehmen erhält normalerweise 30 Tage, um solch einer Aufforderung nachzukommen. Ausländische Investoren sollten daher sorgfältig, und auf fortlaufender Basis, über Transferpreistransaktionen Buch führen. Diese Informationen müssen auf Vietnamesisch übersetzt werden. Die Beweislast, dass der Preis der Transaktion angemessen ist, liegt beim Steuerzahler.

In den letzten Jahren wurden Prüfungen von Transferpreistransaktionen immer häufiger und eine eigene Arbeitsgruppe wurde von der Steuerbehörde eigens dafür einberufen.

Falls die zuständige vietnamesische Steuerbehörde entscheidet, dass die Transaktion nicht in Übereinstimmung mit dem Fremdvergleichsgrundsatz ist, kann sie den Wert der Transaktion und der Steuer dementsprechend anpassen.

Abgesehen von Verwaltungsstrafen und anderen Bußgeldern, können Unternehmen strafrechtlich verfolgt werden, wenn festgestellt wird, dass sie sich der Steuerhinterziehung strafbar gemacht haben.

Zur gleichen Zeit hat Vietnam Vereinbarungen zur Verrechnungspreisgestaltung (Advanced Pricing Agreements – APA) eingeführt. Ein APA ist eine verbindliche Vereinbarung zwischen Unternehmen und Steuerbehörde, welche festlegt, wie die Transferpreistransaktion besteuert wird. Eine solche Vereinbarung gibt Investoren Sicherheit bezüglich der Vorgehensweise der Steuerbehörde, was das Risiko einer Neujustierung der Steuer oder Geldbußen betrifft. Investoren können des Weiteren APAs mit Vietnam oder anderen Ländern unterzeichnen, solange diese Länder Doppelbesteuerungsabkommen mit Vietnam haben.

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Bestimmungen zu Verrechnungspreisen in Asien: Die ökonomische Bedeutung von Verrechnungspreisen ist unangefochten. Das Ziel der Steuerbehörden lautet deshalb, die Interessen des jeweils eigenen Landes zu schützen und zu verhindern, dass Konzerne mithilfe der Verrechnungspreise sich Steuervorteile einräumen. Ein verstärktes Augenmerk wird deshalb auf eine detaillierte Dokumentierung von Transferpreisen gelegt, damit diese nachvollzogen und überprüft werden können, da letztlich nur so ein „faires“ Steuersystem möglich ist.

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